So ein gemeinsamer Antrag ist eigentlich nichts ungewöhnliches - CDU, FDP
und SPD hatten in der Bezirksvertretung Nord schon häufig Konsens gezeigt,
zumindest in Sachen Haushaltsantrag. Dass nun aber alle fünf BV-Farben -
und sogar alle 19 Bezirksvertreter - diesen fast 100.000 Euro schweren
Haushalt mittragen, ist neu und dürfte auch die Verwaltung angesichts der
überschaubaren Arbeit freuen.
"Die Fraktionen sind sich einig, das ist wichtig, vor allem für die Bürger",
sagt Jochen Frese. Der SPD-Fraktionsvorsitzende hatte die Leitung dieser
arbeitsintensiven Vorbereitung übernommen, die letztlich sogar in Rekordzeit
vollendet war. Am 14. Januar hatte Frese den ersten "Grobentwurf" mit
Zahlen, Anträgen und potenziellen Zuschüssen herum geschickt, am 27.
Januar war das Projekt Einigkeit vollendet.
Linker Nachzügler
"Das Heimatmuseum ist weder rot, schwarz, gelb oder grün",
sagt Frese, um die Zusammenarbeit zu verdeutlichen, "wenn das
Heimatmuseum unser Geld benötigt." Zumindest für SPD, CDU,
Grüne und FDP. Auf die Linke Entscheidung hatte man zunächst
warten müssen, dann, so Frese, sei eine Absage gekommen.
"Aber nur, weil ich aus beruflichen Gründen bis zum festgesetzten
Termin nicht alles geklärt haben konnte", sagte deren Vertreter
Stephan Siewering am Freitag auf MZ-Anfrage.
"Ich stimme dem Haushaltsantrag aber komplett zu."
Kurios: Hatten die neuen Mehrheitsverhältnisse noch vor einiger Zeit
weitaus mehr Unruhe in der BV vermuten lassen, herrscht nun
eine größere Einigkeit als je zuvor. "Das hat sicherlich auch viel
mit den beteiligten Personen zu tun", sagt Frese,
"Wir sind bei der Zusammenstellung der Zahlen sehr pragmatisch
vorgegangen, es gab bei keiner Position Streit."
Entscheidung steht auf mehreren Beinen
Auch Christian Moll (CDU-Fraktionsvorsitzender) lobte
die konstruktive Zusammenarbeit und deren Folgen:
"Wir erreichen dadurch natürlich auch eine allgemein größere
Akzeptanz, wenn die BV-Entscheidung auf mehreren Beinen steht."
Oder eben auf allen. "Wir geben den ehrenamtlich tätigen Bürgern
das Geld zurück, die Vereine sind wichtig, um die Arbeit vor Ort
zu stabilisieren. Diese Kleinbeträge können aber nur unterstützen
und vielleicht Mehrwert bieten." Gutes Beispiel für Konsens
und Gesprächsbereitschaft: Die Heimathäuser in Kinderhaus
und Sprakel. Unterschiedliche Ansichten der Parteien zu
Zuschuss-Höhen und -Zeitpunkten führten nicht zur Splittung,
sondern zu gemeinsamen Überlegungen und einer
zufriedenstellenden Lösung: 5000 Euro gehen somit
dem Heimatverein Sprakel zu, 9500 Euro dem Museum in Kinderhaus
- und damit wiederum auch den Bürgern.
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Dokumentation
Das ist der Etat der Bezirksvertretung Nord |
| am 5.02.2010 19:38 Uhr |
| NORD Das ist ein deutliches Signal für die Bürger im Norden: Die Bezirksvertretung hat jetzt einen gemeinsamen Haushaltsantrag vorgestellt. Wir haben alle Etatposten aufgelistet. |
Zuschüsse für laufende Zwecke
- 4200 Euro für Zuschüsse an Vereine im Bezirk Nord gemäß der vorliegenden Anträge
- 9500 Euro für das Heimatmuseum Kinderhaus gemäß eines vorliegenden Antrags (abzüglich 500 Euro)
- 1600 Euro für den Karnevalsumzug in Sprakel (Ansatz entspricht dem Vorjahr)
- 3500 Euro für das Begegnungszentrum Sprickmannstraße (wie 2009)
- 5000 Euro Übertrag für Maßnahmen im Programm Soziale Stadt (Mittel sind gebunden)
- 5000 Euro für die Sanierung der Kaminköpfe am Heimathof in Sprakel
- 2500 Euro für den Skulpturenpreis der Ausstellung „Kunst trifft Kohl 2010“
- 1500 Euro für die Entwicklung des Stadtteillogos für Coerde
- 2000 Euro für die Fortsetzung des AWO-Fotoprojektes Coerder Resonanzen
- 2400 Euro für eine Maibaum-Hülse und das Betonfundament in Coerde
- 3000 Euro für zwei Open Air-Vorstellungen der „Coerde GmbH“
- eine noch unbestimmte Summe für die Beleuchtung der MarkuskircheÖffentlichkeitsarbeit
- 2121,87 Euro für Repräsentationsmittel (mit Übertrag von 221,87 Euro aus dem Vorjahr)
Unterhaltung Infrastrukturvermögen
- 1000 Euro für die Einrichtung einer Tempo-30-Zone an der Haselstiege in Sprakel (gemäß Vorlage)
Baukosten Sanierung von Kinderspielplätzen
- 25000 Euro für den Spielplatz Dauvemühle
- 15000 Euro für den Spielplatz Nerzweg
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